ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2009.00073 vom 24. August 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Steuerbezug (Staats- und Gemeindesteuern 2005) | Rückerstattung der doppelt vergüteten Verrechnungssteuer Eintreten auf Steuerbezugsfälle gestützt auf Rechtsweggarantie (E. 1). Da das Verwaltungsgericht in Steuerbezugsfällen als erste Gerichtsinstanz entscheidet, gilt das Novenverbot nicht (E. 2.2). Die Pflichtigen müssen die ihnen doppelt zurückerstatte Verrechnungssteuer zurückbezahlen, da die als "Abrechnung" bezeichnete Schlussrechnung nicht auf einem Einschätzungsentscheid beruhte und daher nicht in Rechtskraft erwuchs (E. 3.2) Selbst wenn die Abrechnung in Rechtskraft erwachsen wäre, wären die Pflichtigen zur Rückerstattung verpflichtet, da sich die Berufung auf die Rechtskraft als rechtsmissbräuchlich erweist (E. 3.3). Rückweisung an die Vorinstanz zur Berechnung der Verzugszinsen (E. 3.4). Rückweisung.