ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2009.00063 vom 27. Juni 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2004) | Steuererlass bei hoher Gesamtverschuldung Eintreten gestützt auf Rechtsweggarantie (E. 1). Das Verwaltungsgericht prüft den Entscheid der Finanzdirektion auf Rechtsverletzung, einschliesslich der rechtsverletzenden Ermessensausübung (E. 2.1). Anders als bei der Beschwerde gegen Entscheide der Steuerrekurskommissionen besteht bei der Beschwerde gegen Entscheide der Finanzdirektion kein Novenausschluss, weil das Verwaltungsgericht hier als einziges Gericht amtet (E. 2.2). Die Finanzdirektion hat bei der Beurteilung von Steuererlassen dieselben Befugnisse wie die Steuerbehörden beim Einschätzungsverfahren. Sie hat infolgedessen nicht nur alle Sachverhalts- und Rechtsmängel von Erlassentscheiden der Gemeindesteuerämter frei zu beurteilen, sondern muss diese auch auf Angemessenheit überprüfen (E. 3). Voraussetzungen für die Gewährung eines Steuererlasses (E. 4). Im vorliegenden Fall haben die Vorinstanzen den Steuererlass zu Recht verweigert, da der Erlass der Steuer von rund Fr. 4'000.- angesichts der Verschuldung von rund Fr. 980'000.- nicht zu einer langfristigen und dauernden Sanierung der wirtschaftlichen Lage der Pflichtigen beiträgt (E. 5). Rechtsmittelbelehrung (E. 8). Abweisung.