ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2009.00029 vom 11. Mai 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Steuererlass (Direkte Bundessteuer 2003) | Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts als Beschwerdeinstanz gegen Steuererlassentscheide; Verletzung der Begründungspflicht Gestützt auf die Rechtsweggarantie ist auf die Beschwerde gegen Erlassentscheide des kantonalen Steueramts einzutreten (E. 1.1). Die Begründung des Steuererlassentscheids ist so abzufassen, dass der betroffene Gesuchsteller in die Lage versetzt wird, die Tragweite der Entscheidung zu erkennen und die Überlegungen, welche das kantonale Steueramt seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat, nachzuvollziehen. Standardisierte Begründungen genügen bei Entscheiden im Steuererlassverfahren nicht (E. 2.2.1). Die Begründungspflicht ist im vorliegenden Fall verletzt. Im Steuererlassverfahren gilt neben dem Mitwirkungs- auch der Untersuchungsgrundsatz. Die offenkundig rechtsunkundige Beschwerdeführerin, der die schriftliche Auskunft nicht zugemutet werden kann, hätte zur mündlichen Auskunftserteilung vorgeladen werden müssen (E. 2.2.2). Rückweisung.