ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2009.00026 vom 9. September 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Steuererlass (Staats- und Gemeindesteuern 2003 - 2007) | Steuererlass: Die Beschwerdeführerin hat im Januar 2008 ein Gesuch um Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2003 und 2004 gestellt, das abgewiesen wurde. Auf ein weiteres Gesuch im September 2008 trat der Gemeinderat zu Unrecht nicht ein. Der Erlassentscheid spricht sich nämlich nur über die Erlassgründe aufgrund der konkreten Einzelfallsituation im Zeitpunkt des Entscheids aus. Auf die Behandlung eines späteren Gesuchs besteht unter den Voraussetzung der Wiedererwägung von Verwaltungsakten Anspruch, d.h. wenn der Gesuchsteller darzutun vermag, dass sich die sachlichen oder rechtlichen Grundlagen seit Fällung des in Rechtskraft erwachsenen Erlassentscheids massgeblich geändert haben. Rückweisung.