ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2008.00038 vom 17. Dezember 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Staats- und Gemeindesteuern 2006 | Ermessenseinschätzung Anforderungen an Einsprache Der Pflichtige reichte mit der Einsprache eine nicht unterzeichnete Steuererklärung samt Belegen nach. Es wäre überspitzt formalistisch, die persönliche Unterschrift auf dem begleitenden Einspracheschreiben, das auf die versehentlich nicht unterzeichnete Steuererklärung verweist und damit die Richtigkeit der dort gemachten Angaben bekräftigt, als ungenügend zu betrachten und zusätzlich eine Unterschrift auf der Steuererklärung selbst zu verlangen. Hinzu kommt im vorliegenden Fall weiter, dass die fehlende Unterschrift erstmals im Rekursentscheid thematisiert wird, während dessen dieser Mangel in der Begründung des Einspracheentscheids mit keinem Wort erwähnt worden ist. Damit wurde es dem Pflichtigen geradezu verunmöglicht, sein Versehen im Rekursverfahren beheben zu können. Ausserdem sind die Steuerbehörden aufgrund von § 2 VO StG, der auch im Einspracheverfahren gegen Ermessenseinschätzungen anzuwenden ist, verpflichtet, dem Steuerpflichtigen bei Fehlen einer gültigen Unterschrift auf einer Eingabe eine kurze Nachfrist zur Mangelbehebung einzuräumen. Rückweisung.