ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2006.00027 vom 20. Dezember 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Staats- und Gemeindesteuern 2002 | Anrechnung bereits erworbener Altersleistungen bei Einkauf in neue Pensionskasse Umstritten ist, ob die infolge vorzeitigen Altersrücktritts ausgerichtete Kapitalleistung der früheren Pensionskasse in die Berechnung des maximal möglichen Einkaufsbeitrags in eine neue Vorsorgeeinrichtung miteinbezogen werden muss, obwohl der Pflichtige diesen Betrag nicht in die neue Pensionskasse eingebracht hat. Aus dem Verbot der Doppelversicherung ergibt sich, dass das Altersguthaben, über welches die versicherte Person im Zeitpunkt des vorzeitigen Altersrücktritts verfügte, bei der Berechnung des Einkaufsbeitrags in die neue Vorsorgeeinrichtung angerechnet werden muss. Damit kann sie sich bei Weiterarbeit nur in diejenigen reglementarischen Leistungen einkaufen, die den vorherigen Vorsorgeschutz übersteigen. Dies ergibt sich vorliegend auch durch Auslegung des entsprechenden Pensionskassenreglements sowie aus dem Gedanken der Gleichbehandlung mit Freizügigkeitsguthaben. Darüber hinaus lässt auch eine Angemessenheitsprüfung der Altersleistungen den Einkauf als nicht gesetzeskonform erscheinen. Abweisung.