ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2006.00023 vom 13. Dezember 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Staats- und Gemeindesteuern 2001 | Steuerliche Qualifikation eines Nationalfonds-Forschungsbeitrags für Habilitandin Der Pflichtigen ist vom Nationalfonds ein Forschungsbeitrag für das Verfassen einer Habilitationsschrift zugesprochen worden. Gemäss § 24 lit. d StG unterliegen Unterstützungen aus öffentlichen oder privaten Mitteln nicht der Einkommenssteuer. Auch wenn die unentgeltliche Unterstützung die Kosten des notwendigen Lebensunterhalts übersteigt, verbietet sich die Aufteilung in einen steuerfreien und einen steuerbaren Teil. Erlaubt nämlich die Höhe der Unterstützung sowohl die Entrichtung der hierauf entfallenden Steuer als auch die vollständige Deckung der notwendigen Kosten des Lebensunterhalts, lässt sich die - teilweise - Steuerbefreiung der Unterstützungsleistung im Licht des Zwecks von § 24 lit. d StG sachlich nicht rechtfertigen. Eine solche Unterstützung ist demnach kraft der Einkommensgeneralklausel von § 16 Abs. 1 StG steuerbar, ohne dass zu prüfen wäre, welcher bestimmten Einkommenskategorie sie zuzuordnen sei. Die Vorinstanz hat den Beitrag zu Recht nicht als Einkunft aus Erwerbstätigkeit gewürdigt, indessen hat sie ohne nähere Begründung festgestellt, das Jahresbetreffnis von Fr. 85'000.- übersteige den Grundbedarf einer Habilitandin bei weitem. Bei Unterstützung einer Person in Ausbildung gehören zum notwendigen Lebensunterhalt auch die Ausbildungskosten. Indem sie die Pflichtige nicht zur Höhe der Kosten der notwendigen Lebenshaltung angehört hat, hat die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt. Rückweisung zur weiteren Untersuchung und zum Neuentscheid.