ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2004.00062 vom 31. August 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Einschätzung 2001 (1.1.-31.5.)/Direkte Bundessteuer | Berufliche Vorsorge/zeitliche Nähe von Einkauf und Kapitalbezug Der Pflichtige hat im Mai 2001 Einkäufe in die Personalvorsorgestiftung seiner Arbeitgeberin in Höhe von insgesamt rund Fr. 500'000.- getätigt. Per Ende Mai 2001 beendete er sein Arbeitsverhältnis und verlegte seinen Wohnsitz ins Ausland, worauf er sich die Austrittsleistung in Höhe von rund Fr. 650'000.- ausbezahlen liess. Weder Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG noch Art. 79a BVG sehen eine zeitliche Beschränkung im Zusammenhang mit der Abzugsfähigkeit von Einkaufsbeiträgen vor; es liegt diesbezüglich auch keine Gesetzeslücke vor. Indessen kann das Verhalten des Pflichtigen, welcher durch die geleisteten Einkaufsbeiträge weit mehr als 3/4 der kurze Zeit später ausbezahlten Kapitalabfindung finanziert hat, nicht mehr unter den Begriff der Vorsorgeförderung subsumiert werden, weil es bei objektiver Betrachtungsweise nichts mehr mit der Förderung der beruflichen Vorsorge zu tun haben kann. Indem das gestützt auf das FZG bar ausbezahlte Vorsorgekapital nur unwesentlich höher als der zuvor geleistete Einkaufsbeitrag ausfällt, der zeitliche Abstand zwischen dem Einkauf und dem Kapitalbezug lediglich einen Monat beträgt und der Einkauf zudem in Kenntnis der Tatsache erfolgt, dass das Arbeitsverhältnis wenig später aufgelöst, der Wohnsitz ins Ausland verlegt und die Barauszahlung verlangt würde, erwiese sich die Abziehbarkeit der geleisteten Beiträge als willkürlich und daher als verfassungswidrig. Ohne dass auf die traditionelle Steuerumgehungsdoktrin zurückgegriffen werden müsste, ist das Begehren des Steuerpflichtigen abzulehnen. Abweisung.