ZH_VERWALTUNGSGERICHT SB.2004.00025 vom 24. November 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Einschätzung 1999 | Gewerbsmässiger Wertschriftenhandel/Verständigung Das Verwaltungsgericht ist nicht an die Anträge der Parteien gebunden, sondern hat auch im Beschwerdeverfahren gegebenenfalls zu Gunsten oder zu Ungunsten der Parteien über deren Begehren hinaus gehend zu entscheiden. Ob der Pflichtige als selbständig erwerbstätiger Wertschriftenhändler zu qualifizieren ist, oder ob es sich lediglich um schlichte Vermögensverwaltung handelt, kann vorliegend offen bleiben, da sich der Pflichtige mit dem kantonalen Steueramt umfassend über die Besteuerung dieses Sachverhalts geeinigt hat. Der Abschluss dieser Vereinbarung wurde seitens des Pflichtigen weder vor Rekurskommission noch in der Beschwerde an das Verwaltungsgericht grundlegend hinterfragt. Derartige Verständigungen binden die Steuer(justiz)behörden, sofern und soweit sie auf eine gesetzmässige Einschätzung abzielen. Nachdem die fragliche Verständigung gültig zustande gekommen ist, ist der Pflichtige dabei zu behaften und entsprechend diesem Ruling als gewerbsmässiger Wertschriftenhändler zu behandeln. Eine Reformation des vorinstanzlichen Entscheids zu Ungunsten des Pflichtigen ist zulässig, zumal lediglich der Einspracheentscheid wiederhergestellt wird und dem Pflichtigen ausdrücklich Gelegenheit zur Stellungnahme zu einer möglichen Verböserung gegeben worden ist. Abweisung der Beschwerde.