ZH_VERWALTUNGSGERICHT RG.2012.00006 vom 9. Mai 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Aufenthaltsbewilligung (Revision des Urteils VB.2012.00163 vom 09. Mai 2012) | Revisionsgesuch / Verlängerung der Ausreisefrist Auf eigene Rechtsmittelentscheide zurückzukommen darf das Verwaltungsgericht - unter Vorbehalt der Nichtigkeit, der Berichtigung oder Erläuterung - nur im Rahmen einer Revision (E. 1 Abs. 1). Zuständigkeit des Einzelrichters wegen offenkundiger Unzulässigkeit (E. 1 Abs. 2). Funktionelle Revisionskompetenz des Verwaltungsgerichts (E. 3.1). Die Verfahrensbeteiligten können lediglich die Revision formell rechtskräftiger, das heisst nicht mehr mit einem ordentlichen Rechtsmittel anfechtbarer Anordnungen anbegehren, und auch das bloss, wenn sie etwa neue, das heisst bei Fällung des revisionsbetroffenen Entscheids schon bestehende, erhebliche Tatsachen oder Beweismittel dafür auffinden, die sie im früheren Verfahren nicht beizubringen vermochten (E. 3.1.1). Die dreissigtägige Frist für eine offenbar ausgebliebene Beschwerde gegen das hier betroffene Urteil lief noch, als das vorliegende Gesuch beim Verwaltungsgericht einging. Trotzdem erscheint unklar, ob jenes Urteil damals nicht schon rechtskräftig gewesen sei, herrscht doch über die "Ordentlichkeit" der bundesgerichtlichen Rechtsmittel Ungewissheit, oder ob es ansonsten genüge, dass es jedenfalls unterdessen in Rechtskraft erwachsen ist; immerhin lässt sich kein Vorbringen so genannter echter Noven beim Bundesgericht fordern, das heisst nach dem dort angefochtenen Entscheid eingetretener und deshalb für eine Revision ohnehin unerheblicher Tatsachen, weil dieses solche nicht beachten würde (E. 3.1.2). Indem eine Wegweisungsanordnung als Dauerverfügung erscheint und soweit es sich gegenwärtig um echte neue Tatsachen samt Beweismitteln dafür dreht, kommt für eine Verlängerung der Ausreisefrist nur eine so genannte Anpassung in Frage; das fällt in die Kompetenz der erstinstanzlich anordnenden Behörde (E. 3.2). Nichteintreten und Weiterleiten an die Gesuchsgegnerin