ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2010.00047 vom 5. Oktober 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Überzeitentschädigung | Anrechnung erhaltener Honorare an die gemäss Arbeitsgesetz geschuldete Entschädigung für die im gleichen Zeitraum geleistete Überzeit und Entschädigung von nicht bezogenen Ruhetagen Zuständigkeit und Eintreten (E. 1). Nach dem Willen des Gesetzgebers sollte gemäss Honorargesetz mit der Zusatzerwerbsmöglichkeit auch bei Anwendbarkeit des Arbeitsgesetzes ein gleichzeitiger Anspruch auf finanzielle oder zeitliche Kompensation zusätzlich geleisteter Arbeitszeit entfallen (E. 3.3). Es besteht ein dem Arbeitsgesetz gleichwertiger Schutz, sofern im Einzelfall die ausbezahlten Honorare die minimal geschuldete Überzeitentschädigung von 125 % decken oder, wenn die Überzeitentschädigung über den erhaltenen Honoraren liegt, der Mehrbetrag ausbezahlt wird (E. 4.4). Dass die in einem bestimmten Zeitraum ausbezahlten Leistungsprämien an die in demselben Zeitraum entstandenen Überzeitentschädigungen angerechnet werden, erscheint sachgerecht (E. 4.5). Da sich die Spitaldirektion für eine getrennte Abrechnung der Jahre 2008 und 2009 entschieden hat, ist sie darauf zu behaften. Die Honorarforderung deckt damit die geschuldete Überzeitentschädigung nicht (E. 4.6.2). Ruhetagsregelung für Oberärtzinnen und -ärzte (E. 5.2). Das Honorargesetz ist nicht auf die Entschädigung nicht bezogener Ruhetage anwendbar (E. 5.3). Das kantonale Personalrecht ist daher vorteilhafter als das Arbeitsgesetz, weshalb Ersteres zur Anwendung gelangt (E. 5.4). Aus den eingereichten Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht alle Ruhe- bzw. Feiertage bezogen hat. Dafür steht ihm eine Entschädigung zu (E. 5.5). Verzugszins (E. 6). Teilweise Gutheissung