ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2007.00034 vom 9. Juli 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Überleitung in das neue Personalrecht | Eine Leiterin einer Fachweiterbildung in einem Spital der Stadt Zürich wurde im Oktober 2003 ins neue Personalrecht übergeleitet. Ihren dagegen erhobenen Rekurs hiess die Vorinstanz teilweise gut: Antragsgemäss wurde sie in Funktionsstufe 11 (statt 10) eingereiht; ferner wurde ihr Antrag auf Einreihung bei 100 % im Lohnband insofern gutheissen, als ihr Lohn bei neuerlicher Überleitung - nach rechtskräftiger Erledigung von noch hängigen Verbands- und Einzelklagen betreffend den Anfangslohn - auf unter 100 % zu liegen kommt und ihr im Vergleich zum Ausgangslohn nicht mindestens eine Lohnerhöhung von 5 % gewährt wurde. Dagegen erhoben sowohl die Stadt Zürich als auch die Leiterin der Fachweiterbildung Beschwerde. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1.1), Legitimation der Stadt Zürich (E. 1.2), Entscheid über die Lage des Salärs im Lohnband als Rückweisungsentscheid und Anfechtbarkeit dieses Rückweisungsentscheides aus prozessökonomischen Gründen (E. 1.3 und 1.4), Eintreten auf beide Beschwerden und Vereinigung der Verfahren (E. 1.5 und 1.6), Kammerzuständigkeit (E. 1.7). Die Einreihung der privaten Beschwerdeführerin in die Funktionsstufe 11 entspricht mit Blick auf die Stellenbeschreibung den personalrechtlichen Bestimmungen (E. 2). Die Beschwerdeführerin übt einen "typischen Frauenberuf" aus und kann sich deshalb im Zusammenhang mit ihrer Entlöhung auf das Diskriminierungsverbot berufen. Obschon ihr Beruf bei der Besoldungsrevision 2002 einen echten Aufholbedarf hatte, liegt die tatsächlich gewährte Lohnerhöhung gegenüber dem Ausgangslohn über der in einem ersten Schritt minimal zu gewährenden Lohnerhöhung, sodass die Festsetzung des neuen Salärs auf 95 % des Mittelwertes im Lohnband nicht diskriminierend war. Der vom Bezirksrat für die Rückweisung angeführte Grund ist inzwischen jedoch dahingefallen (E. 3). Neuentscheidung durch das Verwaltungsgericht (E. 4), Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 5 und E. 6).