ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2007.00027 vom 19. Dezember 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Überleitung in das neue Personalrecht | Überleitung in das stadtzürcherische Personalrecht: Lage des Salärs im Lohnband Zuständigkeit und Streitwert. Anfechtbarkeit eines Rückweisungsentscheids (E. 1). Grundzüge der Überführung ins stadtzürcherische Personalrecht (E. 2.1 f.). In der Festlegung des Lohnes auf 95 % des Mittelwertes liegt eine Kürzungsmassnahme bzw. eine Etappierung des Lohnanstiegs (E. 2.3). Das Verbot der indirekten Diskriminierung verlangt, die ermittelten Lohnerhöhungen für Angehörige weiblich besetzter Berufe nicht auf dasselbe Mass zu kürzen wie die für unechte Aufholer ermittelten Lohnerhöhungen. Für die Angehörigen überwiegend weiblich besetzter aufholender Berufe sind allgemeine Korrekturen bei der ermittelten Lohnerhöhung nur zulässig, wenn das neue Besoldungsrecht eine Lohnerhöhung von über 10 % ergab (E. 2.4). Die private Beschwerdeführerin hat Anspruch auf Erhöhung ihres Salärs auf den nach neuem Personalrecht ermittelten Lohn - soweit diese Erhöhung nicht mehr als 10 % ausmacht (E. 2.5). Wurde der Aufholbedarf mit altrechtlich bezahlten Zulagen bereits (teilweise) abgegolten, so muss der alte Lohn ohne Zulagen Ausgangspunkt für die Berechnung sein; andernfalls würde der Aufholbedarf zweimal berücksichtigt (E. 2.6). Wenn sich im vor Bundesgericht pendenten Verfahren ergeben würde, dass ein diskriminierungsfreier Lohn bereits unter dem alten Personalrecht hätte höher sein müssen als die der privaten Beschwerdeführerin ab 1. Juli 2002 ausbezahlten Besoldung, so wäre der höhere Lohn jedenfalls auch unter dem neuen Personalrecht zu bezahlen - formal durch eine entsprechende Anhebung der Lage im Lohnband. Eine Anhebung des Stundenlohnes über den Betrag von Fr. 37.32 (= neu bezahlter Stundenlohn) hinaus ist denkbar, wenn der Rechtsgrund für die der privaten Beschwerdeführerin gemäss Überleitungsverfügung bis Ende Juni 2002 bezahlten Zulagen nicht ausschliesslich im Stadtratsbeschluss vom 21. November 2001 gelegen haben sollte (E. 2.7). Teilweise