ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2007.00023 vom 5. Dezember 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Auflösung des Arbeitsverhältnisses | Vertrauensverlust als sachlicher Kündigungsgrund Die dafür nicht zuständige erste Instanz schloss in der Kündigungsverfügung eine Abfindung aus. Die Vorinstanz hätte auf den Antrag auf Abfindung nicht mit Nichteintreten reagieren dürfen. Die Angelegenheit ist in Bezug auf den Abfindungsanspruch an die Gesundheitsdirektion zurückzuweisen (E. 1.2). Zum Streitwert (E. 1.3). Fällt die Mitarbeiterbeurteilung (MAB) innerhalb eines Jahres seit Ablauf einer (angemessenen) Bewährungsfrist erneut ungenügend aus, kann nach Klärung des Sachverhalts ohne Ansetzen einer neuen Bewährungsfrist gekündigt werden. Betreffend die Form der Ansetzung einer Bewährungsfrist ist lediglich Schriftlichkeit erforderlich. Vorliegend wurden dem Beschwerdeführer im Oktober 2005 schriftlich Vorgaben gemacht, die er bis Ende Jahr zu erfüllen hatte, und er wurde auf die geplante Durchführung einer weiteren MAB per Ende 2005 hingewiesen. Hinzu kamen Äusserungen des Vorgesetzten anlässlich des MAB-Gesprächs. Die Ansetzung einer dreimonatigen Bewährungsfrist im Oktober 2005 erscheint deshalb als in formeller Hinsicht korrekt, auch wenn der Begriff "Bewährungsfrist" nicht ausdrücklich verwendet wurde. Innerhalb weniger als eines Jahres wurde das Verhalten des Beschwerdeführers in einer MAB erneut als ungenügend bewertet, weshalb es zulässig war, auf eine zweite Bewährungsfrist zu verzichten bzw. diese abzukürzen (E. 2). Nach neuerer Rechtsprechung kann fehlendes Vertrauen einen ungeschriebenen Kündigungstatbestand darstellen. Dadurch dürfen aber keine Kündigungsvorschriften umgangen werden (E. 3). Der Beschwerdeführer informierte seinen Arbeitgeber nicht korrekt über seinen Ausbildungsstand. Entgegen seinen Angaben hatte er die Ausbildung nicht weitgehend abgeschlossen, sondern erst etwa zur Hälfte. Diese unzutreffende Angabe korrigierte der Beschwerdeführer nie, obwohl er Gelegenheit dazu gehabt hätte. Es ist objektiv nachvollziehbar, dass dieser Umstand das Vertrau