ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2006.00025 vom 24. Januar 2007 - ZH Verwaltungsgericht (2007)
Mitarbeiterbeurteilung und Nichtbeförderung | Nichtbeförderung einer Lehrerin (Mitarbeiterbeurteilung) Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts. Mitarbeiterbeurteilungen sind nicht anfechtbar. Sie lassen sich aber im Zusammenhang mit einer angefochtenen Nichtbeförderung überprüfen (E. 1). Schränkt eine Behörde ihre Prüfungsbefugnis in unzulässiger Weise ein, ist darin eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs zu sehen. Eine "Heilung" der Gehörsverletzung ist nur unter eng begrenzten Voraussetzungen möglich (E. 2.1). Zu den rechtlichen Grundlagen der Mitarbeiterbeurteilung bei Lehrpersonen (E. 2.2). Angesichts des Ermessensspielraums der Schulpflege hätte sich die Vorinstanz bei der Beurteilung der angefochtenen Anordnung zwar eine gewisse Zurückhaltung auferlegen dürfen. Indem sie sich aber auf eine reine Rechts- bzw. Willkürprüfung beschränkte, verletzte sie das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin. Die Gehörsverletzung ist nicht heilbar. Vorliegend ist aber ein reformatorischer Entscheid gerechtfertigt (E. 2.3). Zur Kognition des Verwaltungsgerichts bei der Überprüfung der strittigen Mitarbeiterbeurteilung; zu den Anforderungen an eine Mitarbeiterbeurteilung im Allgemeinen (E. 3). Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, sie sei gemobbt worden, ist unbegründet (E. 4). Die Beschwerdegegnerinnen haben sich nicht geäussert zu den von der Beschwerdeführerin selbst verfassten Berichten über einzelne Unterrichtslektionen, obwohl sie dazu bereits im Rekursverfahren Gelegenheit gehabt hätten. Zudem fehlen Beobachtungs- und Erkundungsberichte, welche zu den Elementen einer Mitarbeiterbeurteilung von Lehrpersonen gehören. Die Beschwerdegegnerinnen müssen sich deshalb die Aufzeichnungen der Beschwerdeführerin entgegenhalten lassen. Eine Überprüfung der einzelnen Kriterien der Mitarbeiterbeurteilung ergibt eine zu tiefe Einstufung der Beschwerdeführerin. Sie erfüllt die für eine Beförderung notwendige Qualifikation. Die beantragte Beförderung kann allerdings aufgrund der vorliegend