ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2005.00058 vom 15. März 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Teuerungsausgleich | Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts für abstrakte Normenkontrolle Die Beschwerdeführer fochten einen Stadtratsbeschluss an, wodurch die Regelung des Teuerungsausgleichs gemäss Ausführungsbestimmungen zum stadtzürcherischen Personalrecht (AB PR) abgeändert wurde. Gleichzeitig stellten sie ein Begehren um Lohnnachzahlungen gestützt auf die gewünschte Abänderung des Beschlusses. Vor Verwaltungsgericht ist lediglich die akzessorische, nicht aber die abstrakte Normenkontrolle zulässig (E. 1). Die AB PR sind als Verordnung und damit als Gesetz im materiellen Sinn zu betrachten (E. 2.1). Zum Verfügungsbegriff (E. 2.2). Mit dem angefochtenen Beschluss wurde faktisch ein generell-abstrakter Erlass abgeändert. Der Beschluss bildete damit lediglich die mögliche Grundlage für individuell-konkrete Anordnungen, ist aber selbst nicht als solche zu qualifizieren (E. 2.3+4). Für das Begehren um Lohnnachzahlungen fehlt es an einem individuell-konkreten Anfechtungsobjekt (E. 3). Nebenfolgen (E. 4). Nichteintreten/Überweisung und Weiterleitung