ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2004.00086 vom 10. Mai 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Rückerstattung von Ausbildungskosten | Der Beschwerdeführer absolvierte von März 2000 bis März 2002 eine berufsbegleitende zweijährige Weiterbildung. Er vereinbarte mit seinem Arbeitgeber (Stadt Winterthur) eine Rückzahlungsverpflichtung für die Weiterbildungskosten während dreier Jahre, wobei die Frist bereits ab Beginn des zweiten Ausbildungsjahres lief. Auf Ende Mai 2003 kündigte er sein Arbeitsverhältnis. Die Stadt Winterthur forderte in der Folge 25 % der von ihr geleisteten Weiterbildungskosten zurück. Nach dem Winterthurer Personalrecht können für Weiterbildung bezahlter oder unbezahlter Urlaub sowie Kostenbeiträge bewilligt werden. Besteht an einer solchen Weiterbildung ein erhebliches privates Interesse der Angestellten, wird ein Rückforderungsvorbehalt vorgesehen für den Fall, dass das Arbeitsverhältnis aus Gründen aufgelöst wird, die bei dem oder der Angestellten liegen (E. 2.2 f.). Auch wenn das Anstellungsverhältnis auf Verfügung beruht, ist es zulässig, mittels (verwaltungsrechtlichen) Vertrags einen Rückzahlungsvorbehalt zu vereinbaren (E. 3.2). Die Rückzahlungsvereinbarung ist vorliegend zulässig, da die Weiterbildung nicht nur dem Interesse des Arbeitgebers, sondern auch (und vor allem) dem privaten Interesse des Beschwerdeführers diente (E. 3.5). Abweisung