ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2004.00078 vom 20. April 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Lohnfortzahlung | Auflösung eines Arbeitsverhältnisses im Bereich Universität/Universitätsspital (USZ) Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist sowohl bei der Beurteilung einer Anstellung der Universität als auch des USZ zu bejahen (E. 1). Zum Streitwert (E. 2). Schon gemäss früherem Recht (E. 3.1) unterstanden Professorinnen und Professoren, die gleichzeitig als Klinikdirektoren tätig waren, dem Personalrecht der Spitalträgerschaft in Bezug auf die spitalspezifischen Belange und dem Personalrecht der Universität bezüglich ihrer Tätigkeit in Forschung, Lehre und universitärer Dienstleistung. Mit dem Beschwerdeführer bestanden somit zwei verschiedene Anstellungsverhältnisse (E. 3.2). Der Beschwerdeführer durfte sich auch nach Treu und Glauben nicht auf eine gegenteilige Rechtslage verlassen (E. 3.3). Die fehlende Ermächtigung des Regierungsrats zum Erlass der das Arbeitsverhältnis auflösenden Verfügung führt nicht zur Nichtigkeit derselben. Es wurde kein wesentliches Verfahrensrecht verletzt (E. 4). Es liegt kein Verstoss gegen den Grundsatz der Parallelität der Formen vor (E. 5). Das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer wurde aufgelöst. Dabei kann offen bleiben, ob es sich um eine einseitige Kündigung des Beschwerdeführers ("Kündigungsschreiben") oder eine einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses handelte (E. 6). Das "Kündigungsschreiben" enthielt keine Bedingung im Rechtssinn und war deshalb gültig (E. 7). Mit der Beendigung des Anstellungsverhältnisses zum USZ fiel die Lohnzahlungspflicht weg. Es bestand weder eine Verpflichtung zur Entrichtung der Klinikdirektorenzulage noch des Honoraranteils aus - nicht mehr geleisteter - privatärztlicher Tätigkeit (E. 8). Kostenfolgen (E. 9). Abweisung