ZH_VERWALTUNGSGERICHT PB.2002.00042 vom 28. April 1998 - ZH Verwaltungsgericht (1998)
Forderung aus öffentlichrechtlichem Arbeitsverhältnis | Die Beschwerdeführerin, die ihre Stelle am 28. April 1998 gekündigt hatte, verlangte 2001 Lohnfortzahlungen wegen Nichtigkeit ihrer Kündigung. Sie sei bezüglich dieser Kündigung aufgrund einer Depression urteilsunfähig gewesen. Revisionsbegehren gegen die Kündigungsbestätigung des Beschwerdegegners und Rekurs gegen die Feststellung der Arbeitgeberin, die Kündigung sei rechtmässig erfolgt. Standpunkte der Parteien betreffend das Revisionsbegehren (E. 2a). Da die Bestätigung einer Kündigung keine einer Revision zugängliche Anordnung darstellt, ist der Beschwerdegegner zu Recht nicht auf das Revisionsbegehren eingetreten und hat die Vorinstanz den Rekurs insofern mit Fug abgewiesen (E. 2b). Verweigerungen von Verfügungen und verbindliche negative Bescheide, welche die Setzung eines Verwaltungsaktes ablehnen, sind anfechtbare Anordnungen. In diesem Sinn stellt das verbindliche Schreiben des Beschwerdegegners ein taugliches Anfechtungsobjekt dar (E. 3b). Die Vorinstanz hätte diesbezüglich auf den Rekurs eintreten bzw. diesen materiell eingehender behandeln sollen, zumal sich in der Rechtsprechung Fälle finden, in denen Kündigungen wegen Urteilsunfähigkeit des Kündigenden für nichtig erachtet wurden. Rückweisung an die Vorinstanz zur näheren Abklärung (E. 3c).