ZH_VERWALTUNGSGERICHT KE.2021.00001 vom 14. Mai 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Kostenerlass | [Der Rekurrent hatte in den Beschwerdeverfahren SB.2020.00054 und SB.2020.00055 um unentgeltliche Rechtspflege ersucht. Das Armenrechtsgesuch wurde mit Präsidialverfügung vom 19. Juni 2020 wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren abgewiesen; sodann wurde der Rekurrent wegen Kostenausständen zu Kautionsleistungen verpflichtet. Auf eine gegen die Präsidialverfügung vom 19. Juni 2020 gerichtete Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 26. Juni 2020 nicht ein (2C_540/2020). Wegen Kautionssäumnis trat das Verwaltungsgericht mit Verfügung vom 30. Juli 2020 auf die Beschwerden SB.2020.00054 und SB.2020.00055 nicht ein. Mit Verfügung vom 12. Januar 2021 wies die Generalsekretärin des Verwaltungsgerichts ein Gesuch des Rekurrenten um Erlass der ihm mit Verfügung vom 30. Juli 2020 auferlegten Gerichtskosten ab.] Die Präsidialverfügung vom 19. Juni 2020 bzw. die Abweisung des Armenrechtsgesuchs wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit erwuchs mit der Ausfällung des bundesgerichtlichen Urteils vom 26. Juni 2020 (2C_540/2020) in Rechtskraft. Es steht der Verwaltungskommission nicht zu, diese Entscheide zu überprüfen. Erwiesen sich jedoch die ursprünglichen Beschwerden als offensichtlich aussichtslos, kommt die nachträgliche Gewährung eines Kostenerlasses nicht in Betracht (E. 2.2). Abweisung.