ZH_VERWALTUNGSGERICHT KE.2011.00001 vom 14. Mai 2009 - ZH Verwaltungsgericht (2009)
Kostenerlass | Nachträglicher Erlass der Gerichtskosten Für die Beschwerde gegen die das Kostenerlassgesuch der Beschwerdeführerin abweisende Verfügung des Generalsekretärs ist gemäss § 7 Abs. 1 der Organisationsverordnung des Verwaltungsgerichts vom 23. August 2010 die Verwaltungskommission zuständig (E. 1). Für den nachträglichen Erlass der Gerichtskosten ist § 16 Abs. 1 VRG betreffend die unentgeltliche Rechtspflege, bei der es sich um einen "ursprünglichen" Erlass handelt, entsprechend anwendbar (E. 2). Die Möglichkeit, um einen Kostenerlass nachzusuchen, ist grundsätzlich subsidiär zur Möglichkeit, die unentgeltliche Prozessführung zu beantragen. Demzufolge ist es nicht zulässig, ein versäumtes Gesuch um unentgeltliche Prozessführung bzw. ein versäumtes diesbezügliches Rechtsmittel dadurch zu kompensieren, dass nachträglich ein Erlassgesuch gestellt wird. Wurde im Prozess kein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gestellt, kommt ein späterer Erlass der Gerichtskosten nur in Frage, wenn die ursprüngliche Beschwerde nicht aussichtslos war und wenn nachgewiesen wird, dass die Bedürftigkeit erst nach der Entscheidfällung eingetreten ist oder dass sich die finanziellen Verhältnisse seither verschlechtert haben (E. 2.1). Im vorliegenden Fall ist die ursprüngliche Beschwerde mangels Substanziierung als aussichtslos zu betrachten, weshalb ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung in jenem Verfahren abgewiesen worden wäre (E. 3.2). Ausserdem unterlässt es die Beschwerdeführerin, ihre bloss behauptete Mittellosigkeit - wie erforderlich - zu substanziieren oder nachzuweisen (E. 3.3). Abweisung.