ZH_VERWALTUNGSGERICHT GB.2023.00014 vom 7. Mai 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Steuerhinterziehung (Direkte Bundessteuer 2018) | [Rückweisung der Sache an das kantonale Steueramt mangels Erstellung des angeklagten Sachverhalts.] Wer als Steuerpflichtiger vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterbleibt oder dass eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, wird mit Busse bestraft (Art. 175 Abs. 1 DBG). Die Busse beträgt in der Regel das Einfache der hinterzogenen Steuer. Sie kann bei leichtem Verschulden bis auf einen Drittel ermässigt, bei schwerem Verschulden bis auf das Dreifache erhöht werden (Art. 175 Abs. 2 DBG) (E. 2.1). Das Steuerhinterziehungsverfahren ist ein echtes Strafverfahren. Bei der Beweiswürdigung gilt im Strafverfahren, dass der Strafe keine Sachverhaltselemente zugrunde gelegt werden dürfen, über deren Verwirklichung bei objektiver Würdigung der gesamten Beweislage Zweifel bestehen müssen oder die nur als wahrscheinlich gelten (E. 2.2). Der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt, welcher die Grundlage für eine allfällig gegenüber dem Beschuldigten auszusprechende Busse bildet, ist nicht erstellt (E. 3.3). Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung im Sinn der Erwägungen an das kantonale Steueramt.