ZH_VERWALTUNGSGERICHT GB.2020.00007 vom 17. Juni 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Ordnungsbusse (Steuerperiode 2016) | Einsprachefrist bei uneingeschriebener Bussenverfügung. [Das kantonale Steueramt versandte eine Bussenverfügung per normaler Post ohne Zustellungsnachweis. Die Beschuldigte bestreitet eine gültige Zustellung und macht geltend, auf ein ihr per Einschreiben zugestelltes Mahnschreiben umgehend reagiert zu haben, ohne letzteres jedoch zu belegen. Strittig ist die Einhaltung der Einsprachefrist bzw. die gültige Zustellung der Bussenverfügung.] Einzelrichterliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts und auf die (vorinstanzliche) Eintretensfrage beschränkte Fragestellung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (E. 1). Die Zustellung von Ordnungsbussenverfügungen per uneingeschriebender Post ist zulässig, wenngleich diesfalls ein postalischer Zustellungsnachweis entfällt und das tatsächliche Empfangsdatum im Bestreitungsfall durch die involvierte Behörde nachzuweisen ist. Jedoch gebietet der alle Verfahrensbeteilligten treffende Grundsatz von Treu und Glauben, dass der Nichterhalt fristauslösender Sendungen umgehend gerügt wird, sobald die steuerpflichtige Person aufgrund der Umstände - namentlich aufgrund eines entsprechenden Mahnschreibens - von einem entsprechenden Zustellungsversuch erfahren hat, ansonsten ihr Untätigbleiben als Akzept zu werten ist und der allenfalls nicht korrekt zugestellte Entscheid trotzdem in Rechtskraft erwächst. Der Nachweis einer entsprechenden Rüge obliegt der steuerpflichtigen Person (E. 2.1). Die Beschuldigte hat ihre Einsprache verspätet erhoben und es erscheint treuwidrig, die (angebliche) Nichtzustellung der Bussenverfügung erst rund ein Jahr nach Erhalt der dazugehörigen Mahnung zu rügen, zumal die Beschuldigte trotz ausdrücklicher Aufforderung durch das Verwaltungsgericht nicht belegt hat, den behaupteten Nichterhalt der Bussenverfügung umgehend nach Erhalt des Mahnbescheids gerügt zu haben (E. 2.3). Aufwands- und ausgangsgemässe Regelung der Kostenfolgen und Nichtzusprechung einer Umtriebsentschädi