ZH_VERWALTUNGSGERICHT GB.2018.00004 vom 12. September 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Steuerbusse (Staats- und Gemeindesteuern 2011) | [Steuerbusse aufgrund einer nicht deklarierten Rentennachzahlung; Nichterscheinen an Hauptverhandlung] Im Verfahren GB.2018.00004 (Staats- und Gemeindesteuern 2011) kann gestützt auf § 356 Abs. 2 StG grundsätzlich vermutet werden, dass das Gesuch um gerichtliche Beurteilung als zurückgezogen gilt (E. 2.1). Der Anspruch der Beschuldigten auf rechtzeitige Vorladung ist nicht verletzt (E. 2.1.1-2.1.3). Die behaupteten Hinderungsgründe substanziierte und belegte sie nicht, sodass eine Wiederholung der Hauptverhandlung auch gestützt auf § 356 Abs. 3 StG ausser Betracht fällt (E. 2.2). Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet es vorliegend nicht, die Hauptverhandlung zu wiederholen (E. 2.3.1-2.3.3). Nachdem die Beschuldigte in keiner ihrer nachträglichen Eingaben einen Antrag auf Wiederholung der Hauptverhandlung stellte, ist nicht anzunehmen, dass sie deren Verschiebung hätte wollen können. Angesichts der Gesamtumstände hätte aber selbst einem allfälligen Gesuch um Verschiebung der Hauptverhandlung nicht stattgegeben werden müssen (E. 2.3.4). Im Verfahren GB.2018.00005 ist ebenfalls von einem freiwilligen Verzicht auf persönliche Anhörung auszugehen und gestützt auf die Akten zu entscheiden (E. 3.1). Die Beschuldigte ist der vorsätzlichen Steuerhinterziehung schuldig zu sprechen (E. 3.2 und 3.3). Die ausgesprochene Busse ist zu bestätigen (E. 3.4). Abschreibung infolg Rückzugs des Rekurses (GB.2018.00004) bzw. Schuldspruch wegen vorsätzlicher Steuerhinterziehung und Bestrafung mit Busse (GB.2018.00005).