ZH_VERWALTUNGSGERICHT GB.2016.00009 vom 1. Februar 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Steuerbusse (Staats- und Gemeindesteuern 2004-2010) | Steuerhinterziehung Der Steuerpflichtige wurde von 2004 bis 2010 rechtskräftig nach pflichtgemässem Ermessen eingeschätzt bzw. veranlagt, wobei die Ermessenstaxationen zu tief ausfielen. Das kantonale Steueramt auferlegte ihm wegen eventualvorsätzlicher Steuerhinterziehung eine Busse von 1/1 der hinterzogenen Steuer. Vereinigung der Verfahren GB.2016.00009 und GB.2016.00010 (E. 1). Bei Anwendung der seit 1. Januar 2017 in Kraft gesetzten Verjährungsbestimmung des Art. 184 Abs. 1 lit. b DBG bzw. Art. 58 Abs. 2 lit. a StHG erweist sich die Strafverfolgung betr. die Steuerperiode 2004 als verjährt (E. 2). Betr. die Hinterziehung der Staats- und Gemeindesteuern 2005-2010 sind der objektive und der subjektive Tatbestand von § 235 Abs. 1 StG erfüllt (E. 3). Strafzumessung: Es sind weder Strafschärfungs- noch Strafmilderungsgründe ersichtlich. Angesichts der zu berücksichtigenden Strafminderungsgründe erscheint eine Busse von 1/1 des hinterzogenen Betrags als angemessen (E. 4). Auch im Bereich der direkten Bundessteuer ist die Busse von 1/1 des hinterzogenen Betrags zu bestätigen (E. 5). Einstellung des Verfahrens betr. Hinterziehung der Staats- und Gemeindesteuern und der direkten Bundessteuer 2004. Schuldspruch und Bestrafung mit einer Busse von 1/1 des hinterzogenen Betrags.