ZH_VERWALTUNGSGERICHT EG.2022.00002 vom 29. Juli 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Nutzungsplanung (Erläuterungsbegehren zum Verwaltungsgerichtsurteil VB.2020.00720 vom 29. Juli 2021) | [Erläuterung] Die Zuständigkeit für die Erläuterung liegt beim Gericht, welches den zu erläuternden Entscheid gefällt hat (E. 1.4). Jede Person oder Behörde, welche ein schutzwürdiges Interesse an der Erläuterung hat, ist zur Einreichung eines Erläuterungsgesuchs befugt (E. 1.5). Das Erläuterungsbegehren ist schriftlich innerhalb eines nach Treu und Glauben zu bestimmenden Zeitraums einzureichen; die erläuterungsbedürftige Stelle des Entscheids ist zu bezeichnen und deren Unklarheit darzulegen (E. 1.6). Die Erläuterung setzt voraus, dass das Dispositiv des zu erläuternden Entscheids unklar, unvollständig oder zweideutig ist oder Widersprüche in sich bzw. zu den Entscheidgründen aufweist. Sie dient nicht dazu, die angefochtene Anordnung inhaltlich zu korrigieren, indem eine unrichtige Sachverhaltsermittlung oder Rechtsanwendung nachträglich verbessert wird. Auch darf in einem Erläuterungsverfahren keine Frage erstmals entschieden werden, welche bei der früheren Entscheidfällung vergessen ging (E. 2). Teilweise Gutheissung und Erläuterung.