ZH_VERWALTUNGSGERICHT AN.2023.00010 vom 24. Oktober 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Verordnung über die Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen | [Verordnung über die Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen] Da die angefochtene Verordnung hauptsächlich die Schaffung provisorischer kantonaler Zonenordnungen mit verbindlichen Nutzungsvorschriften betrifft, richtet sich das Beschwerdeverfahren nach den Bestimmungen über die Einzelaktanfechtung (E. 1.1). Beschwerdelegitimation der Gemeinde als Trägerin der kommunalen Planungsautonomie und hoheitlicher Aufgaben im betroffenen Sachbereich (E. 1.2). Tragweite der Gemeindeautonomie im Hinblick auf den angefochtenen kantonalen Nutzungsplan (E. 3.1 f.). Keine Verletzung des Gehörsanspruchs der Beschwerdeführerin gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 85 Abs. 3 KV (E. 4). Dass die angefochtene Verordnung für die provisorische Zuteilung der beurteilten Kleinsiedlungen keine abstrakte Regelung aufstellt, ist nicht zu beanstanden, da sich die massgeblichen Kriterien bereits aus dem Bundesrecht ergeben und im Zwischenbericht zur Verordnung eingehend erläutert werden (E. 5). Kein Verstoss gegen den Grundsatz der Planbeständigkeit (E. 6.2 f.). Rechtskonformität der verwendeten Zuteilungskriterien (E. 6.4 ff.). Die Zuweisung der auf dem Gebiet der Beschwerdeführerin liegenden Kleinsiedlungen Chaltenstein (E. 7), Schmalzgrueb (E. 8) und Wangen 1 (E. 9) zur provisorischen kantonalen Weilerzone ist raumplanungsrechtlich nicht zu beanstanden. Auch die Zuteilung der Kleinsiedlung Wangen 2 zur provisorischen Landwirtschaftszone ist nicht rechtsverletzend (E. 10). Dass der Beschwerdegegner im Rahmen der anstehenden Teilrevision des kantonalen Richtplans hinsichtlich der Zuweisung der genannten Kleinsiedlungen teilweise abweichende Anträge stellte, vermag die Sachgerechtigkeit der zur Beurteilung stehenden provisorischen Nutzungsplanung nicht infrage zu stellen (E. 11). Abweisung.