ZH_VERWALTUNGSGERICHT AN.2023.00009 vom 24. Oktober 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Verordnung über die Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen | [Verordnung über die Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen.] Da die angefochtene Verordnung hauptsächlich die Schaffung provisorischer kantonaler Zonenordnungen mit verbindlichen Nutzungsvorschriften betrifft, richtet sich das Beschwerdeverfahren nach den Bestimmungen über die Einzelaktanfechtung (E. 1.2). Offengelassen, ob die Beschwerdeführerin legitimiert ist, eine andere Zonenzuweisung auch für Drittgrundstücke zu verlangen (E. 1.3). Die angefochtene Regelung beruht auf einer genügenden Sachverhaltsermittlung (E. 3.1). Mit Art. 36 Abs. 2 RPG beruht die angefochtene Regelung auch auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage (E. 3.2). Das öffentliche Interesse am Erlass der umstrittenen Regelung überwiegt im vorliegenden Fall das Vertrauensschutzinteresse der Beschwerdeführerin an der Weitergeltung der bisherigen kommunalen Nutzungsplanung und der Erhaltung der Baugebietsqualität ihrer Grundstücke (E. 4.4). Rechtskonformität der verwendeten Zuteilungskriterien; die gegen die Verordnung als Ganzes gerichteten Rügen sind nicht stichhaltig (E. 5). Die Zuweisung der Kleinsiedlung Hüslihof zur provisorischen kantonalen Weilerzone ist raumplanungsrechtlich nicht zu beanstanden (E. 6). Die Sachgerechtigkeit der angefochtenen Übergangsordnung wird durch allfällige abweichende Anträge im Rahmen der anstehenden Teilrevision des kantonalen Richtplans nicht infrage gestellt (E. 7). Abweisung soweit Eintreten.