ZH_VERWALTUNGSGERICHT AN.2015.00005 vom 5. November 2015 - ZH Verwaltungsgericht (2015)
Verordnung über die universitären Medizinalberufe | Verordnung über die universitären Medizinalberufe. [Aufgrund der vom Regierungsrat beschlossenen Änderung sollen Apothekerinnen und Apotheker im Rahmen ihrer Berufsausübung zur Anwendung verschreibungspflichtiger und nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel berechtigt sein. Mit Bewilligung der Gesundheitsdirektion sollen sie zudem befugt sein, ohne ärztliche Verschreibung an gesunden Personen ab 16 Jahren gewisse Impfungen vorzunehmen.] Voraussetzungen der egoistischen Verbandsbeschwerde (E. 2.1). Jeder Person und damit auch sämtlichen Mitgliedern des beschwerdeführenden Vereins ist es freigestellt, vom vorgesehenen Impfangebot der Apothekerinnen und Apotheker Gebrauch zu machen oder darauf zu verzichten. Damit ist nicht einzusehen, inwiefern die Mehrzahl seiner Mitglieder von der geplanten Änderung der Medizinalberufeverordnung unmittelbar oder auch nur virtuell betroffen sein könnten, zumal diesbezüglich substanziierte Ausführungen fehlen. Eine generelle Auseinandersetzung mit dem Thema "Impfen" und die Wahrnehmung rein öffentlicher, allgemeiner Interessen, die der Beschwerdeführer mit der Beschwerde anstreben will, vermag die Legitimation der einzelnen Mitglieder jedenfalls nicht zu begründen. Vielmehr entspricht die Beschwerde damit einer verpönten Popularbeschwerde (E. 2.2). Nichteintreten. Zwischenentscheid (Präsidialverfügung vom 16. September 2015): Beiladung (Einbezug in das Verfahren). Grundlagen der Beiladung und Wirkungen (E. 2.1). Die um Einbezug Ersuchenden haben ein schutzwürdiges Interesse am Ausgang des Verfahrens und sind deshalb als Mitbeteiligte in das Verfahren aufzunehmen (E. 2.2).