ZH_VERWALTUNGSGERICHT AN.2011.00003 vom 2. Februar 2011 - ZH Verwaltungsgericht (2011)
Parkplatzverordnung (Zuständigkeit) | Anfechtung einer Parkplatzverordnung: Baurekursgericht als zuständige Erstinstanz. Kammerentscheid in Fünferbesetzung (E. 1.1). Die Beschwerdeführenden haben ein schutzwürdiges Interesse an der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung der strittigen Frage der erstinstanzlichen Zuständigkeit (E. 1.3). Bau- und planungsrechtliche Erlasse von Gemeinden müssen gemäss einer langjährigen Praxis auf dem Rekursweg - beim Baurekursgericht - und nicht mittels Gemeindebeschwerde - beim Bezirksrat - angefochten werden; dies gilt jedenfalls dann, wenn bau- und planungsrechtliche Fragen strittig sind (E. 2.2 und 2.3). Das Baurekursgericht ist als Fachgericht eher als der Bezirksrat dazu berufen, Baurechtserlasse abstrakt auf ihre Übereinstimmung mit dem übergeordneten Recht hin zu überprüfen, zumal sich in diesem Zusammenhang regelmässig Fragen stellen, die das Baurekursgericht ohnehin auch bei der Überprüfung von Einzelakten - im Rahmen der akzessorischen Normenkontrolle - zu beurteilen hat. Zur Überprüfung der vorliegend angefochtenen Parkplatzverordnung, die Teil der kommunalen Bauordnung bildet, ist demnach das Baurekursgericht zuständig (E. 2.4). Abweisung.