ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2026.00006 vom 19. Januar 2026 , Bestätigung Ausschaffungshaft (GI250299-L) - ZH Verwaltungsgericht (2026)
Rechtmässigkeit der Ausschaffungshaft: Verhältnismässigkeit (Ehevorbereitungsverfahren, Mehrfachgesuch). Die Heiratspläne einer aus der Schweiz weggewiesenen Person stehen dem Vollzug der Ausschaffungshaft grundsätzlich nicht entgegen. Diese kann sich aber als unverhältnismässig erweisen, wenn sämtliche notwendigen Papiere vorliegen, ein Heiratstermin feststeht und innert kurzer Frist mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu rechnen ist (E. 4.2.1). Da weder die zum Eheschluss notwendigen Papiere vorliegen noch ein Heiratstermin feststeht und innert kurzer Frist mit der Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung nicht zu rechnen ist, lässt die Tatsache, dass möglicherweise Heiratspläne bestehen, die Ausschaffungshaft nicht unverhältnismässig erscheinen (E. 4.2.3). Es ist aufgrund der Akten davon auszugehen, dass das SEM das Mehrfachgesuch des Beschwerdeführers beförderlich behandeln wird, weshalb mit einem baldigen Entscheid über dieses Gesuch gerechnet werden kann und der Vollzug der Wegweisung daher absehbar bleibt (E. 4.3.2). Eine mildere Massnahme in jenem Sinn, dass sich der Beschwerdeführer den Behörden an einer bestimmten Adresse zur Verfügung halten würde, ist nicht ersichtlich (E. 4.4). Abweisung.