ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2026.00003 vom 9. Januar 2026 , Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz - ZH Verwaltungsgericht (2026)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Entgegen dem Zwangsmassnahmenrichter erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin insofern als ausreichend begründet, als es den formellen Anforderungen von § 8 Abs. 1 GSG genügt. Nicht zu beanstanden ist jedoch der Schluss des Zwangsmassnahmenrichters, wonach die Beschwerdeführerin eine Veränderung der Verhältnisse im Sinn von § 6 Abs. 2 GSG nicht hinreichend darlegte und belegte und eine solche im Übrigen auch nicht ohne Weiteres erkennbar war bzw. ist, zumal zwischen dem Verlängerungsgesuch und dem Gesuch um Aufhebung der Schutzmassnahmen nur gerade zwei Wochen liegen. Mithin hätte es mehr bedurft als den von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Sinneswandel, um den Fortbestand der Gefährdung zu verneinen und eine sofortige Aufhebung der Schutzmassnahmen zu rechtfertigen (E. 4). Die von § 12 Abs. 1 GSG vorgesehene Kostenlosigkeit für die gefährdete Person kommt in Fällen wie dem vorliegenden, wo diese selbst um nachträgliche Aufhebung von Schutzmassnahmen unter Verweis auf eine fehlende Gefährdung ersucht, nicht zum Tragen (E. 5). Abweisung.