ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2025.00744 vom 19. März 2026 , Abstimmung über die Teilrevision der kommunalen Bau- und Zonenordnung - ZH Verwaltungsgericht (2026)
[Stimmrechtsrekurs; Rechtzeitigkeit der Rüge von Verfahrensfehlern in der Gemeindeversammlung] Der Stimmrechtsrekurs gegen die Verletzung von Verfahrensvorschriften in der Gemeindeversammlung setzt voraus, dass die Verfahrensfehler bereits anlässlich der Gemeindeversammlung gerügt worden sind. Der Stimmberechtigte hat den fraglichen Fehler gegenüber der Versammlungsleitung zu benennen und den Verfahrensfehler hinreichend zu beanstanden (E. 2.1). Die angebliche Rüge des Beschwerdeführers ist nicht im Protokoll verzeichnet und auf der Tonbandaufnahme der Gemeindeversammlung nicht zu hören. Auch nach eigener Darstellung hat er seinen Protest nicht direkt an die Versammlungsleitung gerichtet. Im Übrigen hat er danach in der Schlussdiskussion keinen Rückkommensantrag gestellt und sich auf die explizite Nachfrage des Versammlungsleiters, ob jemand Einwendungen gegen die Verfahrensführung habe, nicht zu Wort gemeldet (E.3.3). Abweisung.