ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00583 vom 4. September 2025 , verkehrsmedizinische Auflage - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Rechtmässigkeit einer Auflage. Nach Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Solche Auflagen zur Fahrberechtigung sind aufgrund des Verhältnismässigkeitsprinzips stets zulässig, wenn sie der Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen und mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. Erforderlich ist weiter, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (E. 4.2). Die Auflage der regelmässigen Kontrolle und Behandlung der psychischen Erkrankung erweist sich als rechtmässig (E. 4.3 f.). Abweisung.