ZH_STEUERREKURSGERICHT VS.2023.2 vom 20. April 2016 , Rückleistung der Verrechnungssteuer 2018 und 2019 - ZH Steuerrekursgericht (2016)
Nach Rechtsprechung des Bundesgerichts sind Art. 23 Abs. 2 und 70d VStG auch im Rückleistungsverfahren anwendbar. Unstreitig haben die Pflichtigen die betroffenen verrechnungssteuerbelasteten Einkünfte nicht deklariert. Da sie indes im Veranlagungs- und Einschätzungsverfahren aufgerechnet wurden, haben die Pflichtigen ihren Rückerstattungsanspruch nicht verwirkt, wenn die Nichtdeklaration fahrlässig erfolgte. Dabei obliegt es den Steuerbehörden, den Beweis eines (Eventual-)Vorsatzes zu erbringen, wobei den Pflichtigen der Gegenbeweis offen steht. Da sich das kantonale Steueramt nicht zur Frage von Vorsatz und Fahrlässigkeit geäussert hat, erweist sich die Rückleistungsverfügung als wesentlich ungenügend begründet, so dass das Verfahren an die Vorinstanz zur (vom Steuerrekursgericht skizzierten) Untersuchung und zum begründeten Neuentscheid zurückzuweisen ist.