ZH_STEUERREKURSGERICHT ST.2010.236 vom 27. Oktober 2003 , Einschätzung 2008 - ZH Steuerrekursgericht (2003)
Berufskosten, Fahrradkostenpauschale, Weiterbildungspauschale, Auslegung, Lücke, Rechtsgleichheit Die Fahrradkostenpauschale von Fr. 700.- und die Weiterbildungskostenpauschale von Fr. 400.- sind als absolute Beträge nicht abhängig von der Höhe des unselbständigen Erwerbseinkommens in einem Steuerjahr. Sie sind auf den Normalfall und damit auf die Verhältnisse eines Steuerpflichtigen zugeschnitten, welcher während eines ganzen Steuerjahres erwerbstätig war. Würde man bei einer unterjährigen Erwerbstätigkeit auf die Kürzung dieser Pauschalen verzichten, so würde man den betreffenden Steuerpflichtigen gegenüber den ganzjährig Erwerbstätigen in einer Weise bevorzugen, welche nicht mit dem Rechtsgleichheitsgebot vereinbar wäre. Es liegt somit eine durch den Richter zu schliessende Lücke des Gesetzes vor. Die Lückenfüllung hat dadurch zu geschehen, dass die Pauschalen nur nach Massgabe der Dauer der Erwerbstätigkeit gewährt werden. Vorliegend wurde die Pflichtige im Lauf des Steuerjahres pensioniert, so dass die Fahrradkostenpauschale und insbesondere auch die Weiterbildungspauschale zu kürzen sind. Bei einem Arbeitslosen wäre eine Kürzung der Weiterbildungspauschale nicht sachgemäss.