ZH_STEUERREKURSGERICHT DB.2020.227 vom 19. April 2023 , Direkte Bundessteuer 1.1. - 31.12.2012, 1.1. - 31.12.2013, 1.1. - 31.12.2014 und 1.1. - 31.12.2015 sowie Staats- und Gemeindesteuern 1.1. - 31.... - ZH Steuerrekursgericht (2023)
Fehlende geschäftsmässige Begründung. Verdeckte Gewinnausschüttung, geldwerte Leistung. Auslagerung der Geschäftsführung auf ein verbundenes Unternehmen. Inbezug auf die geschäftsmässige Begründetheit von verbuchtem Aufwand ist das steuerpflichtige Unternehmen substanziierungs- und beweispflichtig. Es hat zunächst den Sachverhalt detailliert darzustellen. Bei einem unzulänglich substanziierten Sachverhalt hat die Abnahme von Beweismitteln zu unterbleiben. Nur wenn überhaupt fest steht, ob bzw. welche genauen (Dienst-)leistungen zu einem bestimmten Preis für das Unternehmen erbracht wurden, ist der Aufwand zum Abzug zuzulassen. Fehlt es an genügend umschriebenen Dienstleistungen, erübrigen sich zudem Ausführungen zum Drittvergleich. Verbundene Unternehmen haben schliesslich die jeweiligen Unternehmenssphären sorgfältig auseinanderzuhalten, wozu selbstredend auch die Einhaltung der zivilrechtlichen Vorschriften gehört: Insichgeschäfte sind ab Fr. 1'000.- zwingend schriftlich zu vereinbaren, ansonst sie als nichtig erscheinen. Werden Geschäftsführungsaufgaben an Dritte delegiert, ist eine statutarische Grundlage und ein entsprechendes Organisationsreglement zwingend erforderlich. Vorliegend hat die Pflichtige die von ihr behaupteten Managementdienstleistungen im Einschätzungsverfahren trotz Auflage und Mahnung nicht beschrieben und auch keinen schriftlichen Vertrag vorgelegt, weshalb der Steuerkommissär richtigerweise zu einer Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen schritt. Im Lauf des Einspracheverfahrens stellte sich zudem heraus, dass das statutarisch vorgesehene Organisationsreglement zur Delegation von Geschäftsführungsbefugnissen nie erlassen worden war. Pflichtige hat die in den fraglichen Jahren ganz konkret bezogenen Dienstleistungen sodann weder im Einsprache- noch im Rekursverfahren auch nur mit einem Wort beschrieben, weshalb die Ermessenseinschätzung bestehen bleibt. Die Schätzung ist für die Pflichtige grosszügig ausgefallen und keinesfalls willkürlich,