ZH_STEUERREKURSGERICHT DB.2018.180 vom 26. März 2019 , Direkte Bundessteuer 2015 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2015 - ZH Steuerrekursgericht (2019)
Einkommen aus Rechtsstreit betreffend eine Grunddienstbarkeit - Der Pflichtige erhielt als Eigentümer eines mit einem Baurecht belasteten Grundstücks von der Baurechtsnehmerin vergleichsweise eine Entschädigung in Zusammenhang mit einem Streit um ein von letzterer (im Zug einer Überbauung auf eigenen Nachbargrundstücken) beanspruchtes Überbaurecht. Zu Recht erfasste die Steuerbehörde diese Entschädigung als steuerbares Einkommen, denn der Pflichtige konnte nicht nachweisen, dass diese als Ausgleich für einen Minderwert seines Grundstücks geleistet worden ist. Davon wäre nur auszugehen, wenn ein dingliches Überbaurecht (im Grundbuch eingetragene Dienstbarkeit) begründet worden wäre (= Substanzverlust). Auf ein solches war die Baurechtsnehmerin indes nicht angewiesen. Bezahlt hat sie die Entschädigung letztlich für die Erledigung der zivilrechtlichen Streitsache und die Kooperation des Pflichtigen im Zusammenhang mit der Baubewilligung.