ZH_STEUERREKURSGERICHT DB.2015.61 vom 18. Dezember 2015 , Direkte Bundessteuer 1.1. - 31.12.2011 sowie Staats- und Gemeindesteuern 1.1. - 31.12.2011 - ZH Steuerrekursgericht (2015)
Internationale Steuerausscheidung, Abschreibung auf verdeckter Kapitaleinlage, Berechnung Nettoertrag aus Beteiligung. Als weltweit operierende Transportgesellschaft mit Sitz und Geschäftsleitung in der Schweiz profitiert die Pflichtige gestützt auf internationales Doppelbesteuerungsrecht (OECD-Musterabkommen) von einer doppelten Nichtbesteuerung, soweit sie über Betriebsstätten in DBA-Ländern verfügt und insoweit nach unilateralem Recht zwingend eine Ausscheidung ins Ausland vorzunehmen ist. Zu Unrecht fordert sie (mit Blick auf eine hohe steuerfreie Auslandquote) im Rahmen der Ausscheidung indes einen Einbezug des Umsatzes, denn in den ausländischen Betriebsstätten werden letztlich nur Hilfsfunktionen ausgeübt; sachgerecht ist die steuerbehördliche Ausscheidung nach den Erwerbsfaktoren (Kapital und Arbeit), wobei Transportmittel und Personal entgegen der Auffassung der Pflichtigen vollumfänglich der Schweiz zuzuweisen sind. Soweit die Pflichtige sodann ihre Marke einer neu gegründeten Tochtergesellschaft verkauft und von dieser zurück lizenziert hat, erweisen sich die bezahlten Lizenzgebühren als zu hoch und hat die Steuerbehörde den diesbezügliche verbuchten Aufwand zu Recht auf den durch ein Gutachten ausgewiesenen Wert korrigiert. Das mit einer ausserkantonalen Steuerverwaltung im Vorjahr abgeschlossene Ruling ist für die hiesige Steuerverwaltung nicht verbindlich; entgegen der Auffassung der Vorinstanz auch nicht im Bereich der direkten Bundessteuer. Schliesslich hat die Steuerbehörde bei der Berechnung des Beteiligungsabzugs die von der Pflichtigen verbuchten Leasingzinsen zu Recht als Finanzierungsaufwand qualifiziert, welcher den Nettoertrag schmälert (Abweisung in allen Streitpunkten und Höhertaxation bei der Bundessteuer).