ZH_STEUERREKURSGERICHT DB.2011.95 vom 4. Oktober 2011 , Direkte Bundessteuer 2005 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2005; Verrechnungssteuer 2006 - ZH Steuerrekursgericht (2011)
Treu und Glauben, Vertrauensschutz. - Die Pflichtige beruft sich mit Blick auf ihren Anspruch auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer zu Recht auf ein bei der Steuerbehörde eingeholtes Ruling. Weil es bei der seinerzeitigen Rulinganfrage gerade um die Frage ging, ob eine geplante Transaktion als Steuerumgehung qualifziert, kann die Steuerbehörde nicht im Nachinein geltend machen, die Prüfung einer solchen sei im Ruling vorbehalten worden. Wenn das Ruling verlangte, dass die Voraussetzungen von Art. 21 und 22 VStG eizuhalten seien, konnte sich das sachlogisch nur noch auf Voraussetzungen ausserhalb der Steuerumgehung beziehen.