UR_GERICHTE 98/99 32 vom 17. Dezember 1998 - UR Obergericht (1998)
Schuldbetreibung und Konkurs. Art. 92 f. SchKG. | Schuldbetreibung und Konkurs. Art. 92 f. SchKG. Die Einkommenspfändung ist erst dann rechtsgültig, wenn die Bemessungsgrundlagen, insbesondere die Berechnung des Notbedarfs, ersichtlich sind. Es gilt der Grundsatz, dass bei der Berechnung des Existenzminimums nur tatsächlich bezahlte Beträge berücksichtigt werden können. Rechtlich geschuldete Alimente sind nur in die Berechnung des Notbedarfs einzubeziehen, wenn der Schuldner diese wirklich bezahlt.