TG_OBERGERICHT RBOG 2021 Nr. 33 vom 11. November 2020 - Tg Obergericht (2020)
1. Der Berufungsbeklagte fuhr mit seinem Personenwagen auf der Autobahn bei einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h 31 km/h schneller als erlaubt. 2 SVG wirkt ausgleichend und korrigierend: In Fällen, in denen der objektive Tatbestand aufgrund der – aus Gründen der Rechtsgleichheit - eingeführten Grenzwerte erfüllt ist, dem Fahrzeuglenker aufgrund sämtlicher Umstände aber kein rücksichtsloses Verhalten vorgeworfen werden kann, liegt nur eine leichte Verkehrsregelverletzung vor...