TG_OBERGERICHT RBOG 2017 Nr. 15 vom 29. November 2016 - Tg Obergericht (2016)
Es ist daher zu prüfen, ob (und wieweit) das Obergericht an seine eigenen Rückweisungsentscheide gebunden ist. c) Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind nach einem Rückweisungsentscheid des Bundesgerichts sowohl dieses selbst als auch die kantonalen Instanzen an die rechtliche Beurteilung gebunden, mit der die Rückweisung begründet wurde. Auch Reetz/Hilber[9] plädieren für die Bindungswirkung und nennen als Gründe dafür das Prinzip der Einmaligkeit des Rechtsschutzes, die ...