TG_OBERGERICHT RBOG 2009 Nr. 10 vom 24. Februar 2009 - Tg Obergericht (2009)
Die Versicherungsgesellschaft (Berufungsklägerin) brachte zunächst vor, der Berufungsbeklagte habe seine Meldeobliegenheiten nicht erfüllt und damit den Versicherungsanspruch verwirkt. Der Berufungsbeklagte reichte bei der Versicherungsgesellschaft am 30. Januar 1997 eine Krankmeldung für die Kollektiv-Tag-geld-versicherung ein, welche von einem Mitarbeiter der Versicherungsgesellschaft ausgefüllt und vom Berufungsbeklagten lediglich unterzeichnet worden war. d) Die Behauptung der ...