TG_OBERGERICHT RBOG 2002 Nr. 22 vom 3. Dezember 2001 - Tg Obergericht (2001)
Der Taschenarrest gegen einen Ausländer auf der Durchreise ist daher in der Regel unzulässig, ausser er würde sich auf den besonderen Arrestgrund von Art. Dem Einwand, angesichts dieser Praxis könne der Taschenarrest auch gleich abgeschafft werden, weil er alsdann praktisch nie bewilligt werden könnte, hielt das Bundesgericht entgegen, es gebe in der Tat Fälle (z.B. BGE 105 III 18), wo der Taschenarrest sich als unzulässig erweise; das heisse aber nicht, dass diese Möglichkeit der ...