TG_OBERGERICHT RBOG 2002 Nr. 2 vom 12. Dezember 2001 - Tg Obergericht (2001)
Wurde der Geldbetrag an den Familienunterhalt bereits durch eine richterliche Instanz festgesetzt, entspricht die Anweisung in der Regel der Höhe dieses Unterhaltsbeitrags. 177 ZGB N 21). Eine Erhöhung ist möglich, wenn die Ehegatten sich nachträglich auf einen höheren Unterhaltsbeitrag einigten (Bräm/Hasenböhler, Art. b) In der zu beurteilenden Streitigkeit geht die Festsetzung des Unterhaltsbeitrags auf das Scheidungsurteil, welches im Jahr 1989 ausgesprochen wurde, zurück.