TG_OBERGERICHT RBOG 2001 Nr. 3 vom 8. Oktober 2001 - Tg Obergericht (2001)
Eine Erhöhung ist möglich, wenn die Ehegatten sich nachträglich auf einen höheren Unterhaltsbeitrag geeinigt haben (Bräm/Hasenböhler, Art. Diese Frage ist aber dann nicht von Bedeutung, wenn die Schuldneranweisung für schon richterlich festgesetzte Unterhaltsbeiträge verlangt wird. Das gilt schon deshalb, weil einerseits bei der Festsetzung des Unterhaltsbeitrags das Existenzminimum des Schuldners strikt zu wahren (BGE 123 III 332 ff.) und andererseits bei der Schuldneranweisung auch ein ...