TG_OBERGERICHT RBOG 1997 Nr. 10 vom 8. September 1997 - Tg Obergericht (1997)
1. Die Beschwerdeführerin hob gegen die Beschwerdegegnerin die Betreibung an, worauf die Schuldnerin unter der Rubrik "Rechtsvorschlag" handschriftlich einfügte: "Erhebe Rechtsvorschlag, da kein Vermögen". Soweit hingegen Zweifel hinsichtlich der Erklärung des Rechtsvorschlags bestehen, ist der Grundsatz "im Zweifel für den Schuldner" anzuwenden, denn die Abwägung der beidseitigen Interessen zeigt, dass der Schuldner von der Aufhebung des Rechtsvorschlags viel schwerer betroffen wird als der...