SO_GERICHTE ZZ.1990.31 vom 1. Mai 1990 , Existenzminimum bei in Betreibung gesetzten Alimentenforderung - SO Obergericht (1990)
Art. 93 SchKG. Lohnpfändung und Notbedarf.- Sind Alimentenforderungen in Betreibung gesetzt, kann in das Existenzminimum des Schuldners eingegriffen werden, sofern die Gläubigerin zur Deckung ihres Existenzbedarfs auf die Unterhaltsbeiträge angewiesen ist, was von Amtes wegen abzuklären ist (Erw. 5).- Einkommen einer Frau, die mit ihrem Freund zusammenwohnt und den Haushalt besorgt (Erw. 6b)?- Berechnung des Eingriffs ins Existenzminimum des Schuldners (Praxisänderung, Erw. 7).