SO_GERICHTE ZZ.1986.11 vom 20. November 1986 , Lohnpfändung oder Verdienstpfändung, Abklärung von Amtes wegen - SO Obergericht (1986)
Art. 93 SchKG. Einkommenspfändung.- Die Betreibungsbehörden haben von Amtes wegen abzuklären, ob der Schuldner selbständig- oder unselbständigerwerbend ist (Erw. 1).- Kriterien zur Qualifikation der Erwerbstätigkeit (Erw. 2).- Vorgehen bei der Ermittlung des pfändbaren Verdienstes eines selbständigerwerbenden Schuldners (Erw. 3).- Vorgehen bei der Pfändung eines umstrittenen Lohnes (Erw. 4).